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Aus den AMS-FAQ: Die Ermittlung der Ausfallstunden
geschrieben von: Wilhelm Kurzb├Âck ()
Datum: 20. May 2020 17:28

Frage 45:

Wie werden die verrechenbaren Ausfallzeiten ermittelt?

Grunds├Ątzlich kann die Kurzarbeitsbeihilfe nur gew├Ąhrt werden

ÔÇó zum einen f├╝r Besch├Ąftigte, die wegen Kurzarbeit einen Arbeitsausfall erleiden, der mit einem Verdienstausfall verbunden ist und

ÔÇó zum anderen f├╝r Ausfallstunden, die f├╝r den/die DienstgeberIn mit entsprechenden Kosten verbunden sind (insbesondere f├╝r die Kurzarbeitsunterst├╝tzung und f├╝r Entgeltfortzahlungen).

Die Berechnung bezieht sich auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum (Kalendermonat bzw. untermonatiger Zeitraum) f├╝r jede in die Kurzarbeit einbezogene Person.

Anzahl Normalarbeitszeitstunden im Abrechnungszeitraum

Die Normalarbeitszeit ist die gesetzliche/kollektivvertragliche Normalarbeitszeit (Vollzeit) bzw. die individuell vereinbarte Normalarbeitszeit (Teilzeit), wie wenn es keine Kurzarbeit geben w├╝rde.

Sieht ein Schichtmodell schwankend unterschiedliche Soll- Arbeitszeit vor, wird auf die individuelle Soll-Arbeitszeit abgestellt.

- abz├╝glich der Stunden, die mit keinem Verdienstausfall verbunden sind und f├╝r die keine Personalkosten anfallen (bei Anspr├╝chen auf Ersatzleistungen, wie Krankengeld, Entgeltfortzahlung f├╝r Arbeitsunfall, BauarbeiterInnen- Schlechtwetterentsch├Ądigung, Unterst├╝tzungsleistungen nach ┬ž 32 Epidemiegesetz, u.├Ą.)

= Anzahl Normalarbeitszeitstunden f├╝r die Berechnung zul├Ąssiger Ausfallstunden

- abz├╝glich geleisteter und bezahlter Arbeitsstunden

- abz├╝glich Stunden f├╝r konsumierten Urlaub und konsumiertes Zeitguthaben

- abz├╝glich Krankenstandstunden mit Entgeltfortzahlung f├╝r geplante Arbeitsstunden und

- abz├╝glich Stunden mit Entgeltfortzahlung gem├Ą├č ┬ž 1155 (3) ABGB f├╝r geplante Arbeitsstunden

= errechnete Anzahl an Ausfallstunden

- abz├╝glich geleisteter und bezahlter ├ťberstunden

= Anzahl verrechenbare Ausfallstunden

W├Ąhrend der Kurzarbeit sind

ÔÇó Stunden mit Entgeltfortzahlung f├╝r Krankenstand und
ÔÇó Stunden mit Entgeltfortzahlung gem├Ą├č ┬ž 1155 Abs. 3 ABGB (allgemeine Gesch├Ąfts- und Betriebsschlie├čungen in den Sperrgebieten und in ├ľsterreich)

demnach Ausfallstunden f├╝r jene Zeiten, in denen im Abrechnungszeitraum keine geplanten Arbeitsstunden vorgesehen waren (Normalarbeitszeitstunden abz├╝glich geplante Arbeitsstunden).

An Sonn- und Feiertagen, an denen im Betrieb normalerweise nicht gearbeitet wird, kann auch kein Ausfall wegen Kurzarbeit eintreten. Ist es ├╝blich, dass im Betrieb auch an Sonn- und Feiertagen gearbeitet wird und tritt durch Kurzarbeit ein Arbeitszeitausfall ein, kann die Kurzarbeitsbeihilfe gew├Ąhrt werden.

Ausfalltage, die von Urlaubstagen unmittelbar umschlossen sind, werden nicht anerkannt.

So k├Ânnen etwa bei einer dreiw├Âchigen Betriebsschlie├čung, wo nach dem Plan des Unternehmens jeweils der Mittwoch ein Ausfallstag, die ├╝brigen Tage aber Urlaubstage sein sollen, die Mittwoche nicht als Ausfalltage anerkannt werden. Generell werden Kombinationen von Urlaubs- und Ausfalltagen, die o´ČÇensichtlich in Missbrauchsabsicht vereinbart werden, nicht anerkannt. Die Missbrauchsabsicht ist nach dem Ma├čstab eines/einer redlichen UnternehmerIn zu beurteilen. Die Pr├╝fung kann anhand der Frage erfolgen, ob unter der Annahme, dass es keine Kurzarbeit g├Ąbe, die betre´ČÇende Urlaubsvereinbarung zwischen ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen gleichfalls so getro´ČÇen worden w├Ąre.

Als Nachweis f├╝r die Anzahl der verrechenbaren Ausfallstunden besteht die Verp´Čéichtung des Betriebes, entsprechende Arbeitszeitaufzeichnungen (Arbeitsbeginn, -ende, -unterbrechungen) f├╝r alle von Kurzarbeit betro´ČÇenen MitarbeiterInnen zu f├╝hren, und diese auf Au´ČÇorderung dem AMS vorzulegen und diesbez├╝gliche Ausk├╝nfte zu erteilen.


Frage 46:

Wird Urlaub oder Zeitausgleich als Arbeitszeit gewertet?

ÔÇó Ja, Urlaubstage und Zeitguthaben gelten als Arbeitszeit.
ÔÇó Die Arbeitszeit ist vom/von der ArbeitgeberIn voll zu entlohnen.
ÔÇó Urlaubstage und Zeitguthaben stellen somit keine Ausfallzeiten dar, weswegen f├╝r diese Zeiten keine Kurzarbeitsbeihilfe gew├Ąhrt wird.



Frage 47:

Kann f├╝r einen Arbeitszeitausfall aufgrund beh├Ârdlicher Ma├čnahmen nach dem Epidemiegesetz eine Kurzarbeitsbeihilfe gew├Ąhrt werden?

Nein, denn ein Anspruch auf einen Kostenersatz gem├Ą├č ┬ž 32 Epidemiegesetz schlie├čt die Gew├Ąhrung einer Kurzarbeitsbeihilfe aus.

Wenn die gesetzliche Grundlage f├╝r die Absonderung von Personen (ÔÇ×Quarant├ĄneÔÇť) oder f├╝r Verkehrsbeschr├Ąnkungen (ÔÇ×AbsperrungenÔÇť von Gemeinden und Ortsteilen) das Epidemiegesetz ist, d├╝rfen f├╝r diese Arbeitstage keine Ausfallstunden verrechnet werden.

Diese Normalarbeitszeitstunden sind daher in der monatlichen Abrechnung unter ÔÇ×Stunden, f├╝r die Ersatzleistungen geb├╝hrenÔÇť zu erfassen.

Und zwar unabh├Ąngig davon, ob der diesbez├╝gliche Antrag bei der Bezirksverwaltungsbeh├Ârde bereits eingebracht oder entschieden wurde!

Anmerkung:
Demgegen├╝ber ist die gesetzliche Grundlage f├╝r die allgemeinen Bewegungseinschr├Ąnkungen und Gesch├Ąfts- und Betretungsverbote f├╝r ganz ├ľsterreich das Pandemiegesetz (Covid-19 Gesetz).

Diesbez├╝gliche Arbeitszeitstunden, f├╝r die Entgeltfortzahlung gem├Ą├č ┬ž 1155 Abs. 3 ABGB geleistet wurde (und die nicht in die geplante Arbeitszeit w├Ąhrend Kurzarbeit fallen) sind verrechenbare Ausfallstunden.

Das AMS ist nicht f├╝r die Vollziehung des Epidemiegesetzes zust├Ąndig. Die/Der ArbeitgeberIn hat auf die gesetzliche Grundlage f├╝r den Arbeitszeitausfall zu achten. Bei Anfragen sind diese an ihre Interessensvertretung oder an die Bezirksverwaltungsbeh├Ârde zu verweisen.



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