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ARGEn und Subunternehmer

Rechtsfragen

Referenten: RA Ing. DDr. Hermann Wenusch
Veranstaltungsform: Fachseminar

zu den Details
Preis pro Teilnehmer € 350,00 exkl. Ust

Optionale Frühbucher-/Aktionsinfos: Ermäßigungen sind nicht addierbar. Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten.

  • Rechtsfragen bei der Beschäftigung von Subunternehmern
    • Zulässigkeit von Subunternehmerleistung
    • Durchgriff: Direkte Anweisungen des Bauherrn an Subunternehmer?
    • Pflichten der Subunternehmer gegenüber dem eigentlichen Bauherrn
    • Folgen des Konkurses eines Generalunternehmers
    • Koordinationspflicht der Generalunternehmen bei mehreren Subunternehmern
    • Umsatzsteuer- und sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten bei der Beschäftigung von Subunternehmern
  • Rechtsfragen bei der Bildung von ARGEn
    • Die ARGE als „Gesellschaft bürgerlichen Rechts“
    • Formerfordernisse & Vertretungsbefugnis bei einer ARGE
    • Ausschluss eines ARGE-Partners
    • Konkurs eines ARGE-Partners
    • Gestaltungsmöglichkeiten zur Absicherung des Bauablaufs
    • Sonder- und Einzelfälle

Bei großen Bauvorhaben wird der Bauwerkvertrag sehr häufig nicht mit einem/einer einzelnen BauunternehmerIn, ­sondern einer ARGE geschlossen. Die Vorstellungen über die Rechtsnatur einer ARGE divergieren in der Praxis aber oft von der juristischen Wirklichkeit: So kann eine ARGE kein Eigentum erwerben und weder klagen noch geklagt werden, was zu unliebsamen Überraschungen führen kann.


Bei größeren Bauvorhaben schließt der Bauherr den Bauwerkvertrag in der Regel mit Generalunternehmen (GU), die ­tatsächliche ­Leistung wird aber von dessen Subunternehmern (Sub) ausgeführt. Beim Vertragsverhältnis zwischen Bauherrn und GU handelt es sich um eines, das strikt von jenem zwischen GU und Sub zu ­trennen ist: Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags haben GUs gegen Subs selbst dann, wenn der Bauherr vollständige Zahlung geleistet und der Bauherr daher nur mehr Gewährleistungsansprüche gegen GUs hat.


In einer aktuellen Entscheidung hat der OGH jedoch bestimmt, dass die Verletzung einer Formvorschrift (hier: Vorlage der Bautagesberichte) dann nicht zur Einbe­haltung des Werklohns durch GUs berechtigt, wenn auch diese die ­Formvorschrift verletzt haben und der Bauherr trotzdem Zahlung gerüstet hat.


Neben diesem Aspekt des Trennungsprinzips wird noch die Möglichkeit eines Durchgriffs des Bauherrn auf einen Sub mit ­Gewährleistungsansprüchen erörtert.

  • ArchitektInnen, ZivilingenieurInnen, Bauherren
  • PlanerInnen, bautechnische BeraterInnen
  • BauunternehmerInnen des Bauhaupt- und -nebengewerbes
  • Öffentliche AuftraggeberInnen
  • Interessenvertretungen
Projektorganisation
 Christine Walser

Christine Walser

Seminarorganisation cw(at)ars.at

Tel: +43 1 7138024-26

Fax: +43 1 7138024-14

Konzeption
 Michaela Pelzelmayer

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Program Manager michaela.pelzelmayer(at)ars.at

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e-Mail: office@ars.at

15.02.2019 / von 13.30 bis 17.00 Uhr
Ermäßigungen & Teilnehmerstaffel
12 %
(per TN) ab 5 TeilnehmerInnen eines Unternehmens
10 %
(per TN) ab 3 TeilnehmerInnen eines Unternehmens
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