Entgeltvereinbarungen bei Unternehmerkrediten
Referenten:
Dr.
Clemens
Völkl
Veranstaltungsform:
Fachseminar
Optionale Frühbucher-/Aktionsinfos: Ermäßigungen sind nicht addierbar. Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten.
Zwar hat sich der OGH im Juni 2019 (1 Ob 75/19i) mit Zinsvereinbarungen bei Unternehmerkrediten auseinander gesetzt, allerdings bleiben viele Fragen offen. Das Seminar zeigt Rechtsrisiken auf und stellt zulässige Alternativen für Zinsvereinbarungen mit deren Vor- und Nachteilen dar. Folgende Themen werden behandelt:
- Rechtsprechung zu Entgeltvereinbarungen bei Unternehmerkrediten
- Wesentliche Rechtsgrundlagen in ABGB, UGB und BWG
- Bankbetriebliche Aspekte und aufsichtsrechtliche Hintergründe für Zinsvereinbarungen
- Analyse verschiedener Zinsmodelle und -komponenten, u. a.:
- Gleitzins
- Zinsanpassungsrecht und Ausübungsschranken
- Fiktiver Nullzinssatz | Zinsaufschlag
- Fix- und Mindestzins | Floors und Caps etc.
- Besonderheiten bei Vertragsabschluss (Aufklärungspflichten etc.)
- Bearbeitungsgebühren
- Maßstab für sonstige Gegenleistungen
- Prozessführung
- Aspekte des Einzelfalles (z. B. konkrete Refinanzierungssituation)
- Sachverständigenfragen
- Überlegungen zu alternativer Vertragsgestaltungen, z. B.:
- Laufzeit
- Höchst- und Mindestzins
- Kündigungsrechte etc.
- Überblick über die bisherige Rechtsprechung zu Entgeltvereinbarungen bei Unternehmerkrediten
- Überblick über die verschiedenen Zins- und Gebührenklauseln sowie deren Zu- oder Unzulässigkeit
- Prozesstechnische Aspekte für Rückforderungsverfahren geleisteter Zinsen und Verjährung
- Mögliche Alternativen zulässiger Vertragsgestaltung
- Banken
- Mitarbeiter in Rechtsabteilungen von Banken
- Große Unternehmen
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