Menu Search

Automatisierte Mobilität

von MMag. Christoph Krones

 

Die automatisierte Mobilität brachte in den letzten Jahren wirtschaftliche, politische, soziale und natürlich rechtliche Veränderungen mit sich. Dieser Trend ist nicht aufzuhalten. Ganz im Gegenteil wird er sich in den nächsten Jahren, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, noch verstärken. Darauf gilt es sich, national aber auch international, vorzubereiten, um von zukünftigen Innovationen nicht „überfahren“ zu werden. 

Innovationskonzepte und Pilotprojekte liegen auf dem Tisch oder wenigstens in der Schublade. Innovationspartnerschaften zwischen den relevanten Stakeholdern wurden und werden geschaffen. Prüffirmen, welche noch genauer zu definierende Gütesiegel im Rahmen der automatisierten Mobilität vergeben sollen, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu vergrößern und Verlässlichkeit zu gewährleisten, müssen geschaffen und etabliert werden.

Neue Fahrzeugkonzepte wurden in den letzten Jahren, vor allem in Deutschland und den USA entwickelt und in, vom Automationsgrad abhängige, Klassen eingeteilt. Insofern ist auch hier bereits ein neuer Verwaltungsprozess angestoßen worden. 

Erste rechtliche Rahmenbedingungen wurden dafür in Österreich bereits Ende 2016 geschaffen. In Deutschland hat es sich die „Innovationsinitiative Mobilitätswende“ zur Aufgabe gesetzt, blockierende Gesetze zu ändern bzw. den neuen Mobilitätsmöglichkeiten entsprechend anzupassen. In Österreich wären dabei insbesondere das KFG, die StVO, das GelverkG, die AutomatFahrV, die GewO sowie diverse Bewilligungspflichten zu prüfen und anzupassen. 

Das Thema Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, mögliche versicherungs-, haftungs- und datenschutzrechtliche Aspekte wurden bis dato zwar wahrgenommen, müssen jedoch zukünftig viel mehr Aufmerksamkeit erfahren. Dies auch deshalb, da selbstständig längs- und querführende hochautomatisierte Fahrzeuge bis 2020 ihre Serienreife erreicht haben sollen. All dies gilt selbstverständlich gleichermaßen für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr. 

Abgesehen vom automatisierten Verkehr auf der Straße bzw. zu Lande, wurde in den letzten Jahren weniger auf den automatisierten, und in Zukunft immer wichtiger werdenden, Verkehr in der Luft geachtet. Dabei ist ein besonderes Augenmerk auf den Drohnenverkehr, welcher Pakete zu-stellen und wahrscheinlich in Zukunft auch Personen transportieren wird, zu legen. Somit wäre es nur vernünftig, bereits heute die rechtlichen Rahmenbedingungen auch im Bereich des Flugrechts anzupassen.  

Die Automatisierung der Mobilität wirkt sich natürlich auf alle Altersgruppen einer alternden Gesellschaft aus. Gerade deshalb erkannten Stakeholder bereits in den letzten Jahren, dass sie, Autohersteller, IT- und High-Tech Industrie, Bund, Länder und Gemeinden, möglichst flexibel zusammenarbeiten müssen, um so intelligente Verkehrssysteme (ITS) zu etablieren und auszubauen. Auch hier sind die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und ist die Infrastruktur auszubauen. 

Dasselbe, nämlich die gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen, gilt zulassungsrechtlich für hoch- und vollautomatisierte Fahrzeuge. Die Verkehrssicherheit soll dabei bestmöglich gewährleistet und durch den technologischen Fortschritt abgebildet werden. Dies, ohne zu vergessen, dass es in den nächsten Jahren zu einem Mischverkehr (automatisierte Fahrzeuge und nicht-automatisierte Fahrzeuge), insbesondere in den Städten und auf den Autobahnen, kommen wird. Auch für die Car-to-Car Communication und die Car-to-Infrastructure-Communication muss ein rechtlicher Rahmen gefunden werden und ein ressortübergreifender Austausch stattfinden.  

Der Blick kann auf kleinräumige Szenarien im Rahmen der regionalen sowie internationalen Verwertung in Rotterdam oder Hamburg gehen. Dabei muss ein Ausgleich zwischen dem zukünftig automatisierten Langstreckenverkehr und der „letzten Meile“ (vgl. Drohnen s.o.) gefunden werden. 

 

Fazit:

Verwaltungsprozesse sind im Rahmen der automatisierten Mobilität neu zu evaluieren und zu bewerten, neue Versuchsräume sind zu schaffen. Dabei sind besonders die rechtlichen Rahmenbedingungen, vor allem zulassungsrechtliche Fragestellungen, das KFG, die StVO, das FVG, das GelverkG, die AutomatFahrV, das ÖPNRVG, die GewO und diverse Bewilligungspflichten anzupassen. Dies ohne dabei auf die notwendigen Sicherheitsaspekte zu vergessen. Versicherungs-, haftungs- und datenschutzrechtliche Standards im Bereich der automatisierten Mobilität müssen neu definiert werden. Dabei sollten notwendige Änderungen auch im Flugrecht nicht außer Acht gelassen werden.

Sie wollen sich zum Thema Sicherheit und Versicherungen weiterbilden?

Dann scrollen Sie doch durch unser umfassendes Seminarangebot! 

Unser ARS-Referent MMag. Christoph Krones stellt sich kurz vor:

Rechtsanwalt in Wien; Gründer der Rechtsanwaltskanzlei Krones; im Bereich des Zivil- und Zivilverfahrensrechts zählen insbesondere das Flug-, Verkehrs- und Reiserecht zu seinen Spezialgebieten; bis 2016 als Referent in der Abteilung Verfahren und Recht in der FMA tätig; davor u. a. Rechtsanwaltsanwärter bei Siemer - Siegl - Füreder & Partner Rechtsanwälte; Fachautor und Vortragender u. a. an der FHWien der WKW. 

>>> zum CV & den Seminaren von Herrn MMag. Krones

Nach oben